Der Berliner Mietendeckel ist Geschichte – und der Riegel, den die Verfassungsrichter der Mietpreisbremse vorgeschoben haben, hat mit gutem Grund heftige Reaktionen ausgelöst. Nach dem höchstrichterlichen Urteil harren die Mieter in der Hauptstadt der Konsequenzen, denn viele von ihnen müssen mit deftigen Nachzahlungen rechnen. Eine Situation, die erneut die Vorzüge einer Mitgliedschaft in einer Wohnungsbaugenossenschaft wie der Nova Sedes nur allzu deutlich macht. Denn die Genossenschaftsmitglieder haben weder explosionsartig steigende Mieten noch derartige Gesetzesänderungen zu befürchten.

Unsicherheiten für die Berliner Mieter

Mit Beschluss vom 25. März 2021 hat das Bundesverfassungsgericht einen Schlussstrich unter den Berliner Mietendeckel gezogen. Nach Auffassung des Gerichts fehlte dem Land Berlin die erforderliche Gesetzgebungskompetenz für das Gesetz zur Mietenbegrenzung im Wohnungswesen in Berlin (MietenWoG Bln), weshalb die Verfassungsrichter es für mit dem Grundgesetz unvereinbar und somit nichtig erklärten. Zur Frage, wie mit den aufgrund der gedeckelten Mietzahlungen eingesparten Beträgen zu verfahren sei, äußerten sich die Richter in ihrer Entscheidung nicht. Für die Mieter kann das unverhoffte Ende des seit Februar 2020 geltenden Gesetzes daher durchaus einschneidende Folgen haben, müssen sie doch gegebenenfalls auf einen Schlag die bisher eingesparte Miete rückwirkend nachzahlen. Die Nachzahlung könnte rund 1,5 Millionen Mieterhaushalte in der Hauptstadt betreffen.

Wie die Nova Sedes Wohnungsbau eG betont, können zumindest die Mieter der Wohnungsbaugesellschaften im Besitz des Landes Berlin aufatmen, da diese bereits offiziell auf eine Rückzahlung dieser Mietbeträge verzichtet haben. Andere hingegen müssen weiter bangen, ein Großteil hat wohl Rückzahlungsaufforderungen vom Vermieter in voller Höhe zu erwarten. Zwar hatte der Mieterbund angesichts der Rechtsunsicherheit bereits mit Inkrafttreten des Mietendeckels dazu geraten, die eingesparte Miete genau für den jetzt eingetretenen Fall zurückzulegen, doch werden wahrscheinlich nur wenige Mieter dieser Aufforderung tatsächlich nachgekommen sein. Da bringt auch das Hilfeversprechen des Landes Berlin in Form von Überbrückungskrediten für all jene Mieter, die das Geld für die Nachzahlungen nicht aufbringen können, nur wenig Trost.

Nova Sedes: Mieter und Vermieter auf Augenhöhe

Ziel einer Wohnungsbaugenossenschaft wie der Nova Sedes ist die Förderung ihrer Mitglieder durch eine gute, sichere und sozial verantwortliche Versorgung mit Wohnraum. Dieser Förderanspruch definiert nicht nur das Unternehmensziel, sondern auch die allen Geschäftsaktivitäten zugrundeliegende Unternehmensphilosophie: den genossenschaftlichen Gemeinschaftsgedanken. Genossenschaftliche Mieter profitieren in diesem Zuge nicht nur von bezahlbaren Mieten, sondern auch von zahlreichen weiteren Vorzügen wie beispielsweise dem dauerhaften Nutzungsrecht an der Wohnung. Eigenbedarfskündigungen und Ähnliches gehören für genossenschaftliche Mieter also der Vergangenheit an.

Darüber hinaus sind alle Mitglieder über Genossenschaftsanteile an der Genossenschaft und damit an ihren Immobilien beteiligt. Die Beziehung zwischen dem Mieter als Mitinhaber der Genossenschaftsimmobilien und der Genossenschaft als Vermieter ist also im Gegensatz zu traditionellen Mietverhältnissen eine Begegnung auf Augenhöhe. Auch dies ist einer von vielen Aspekten des genossenschaftlichen Wohnens, der von den Mitgliedern der Nova Sedes Wohnungsbau eG besonders geschätzt wird. Weitere Stellungnahmen zufriedener Mitglieder der Genossenschaft finden sich in einem Blogbeitrag aus dem Februar dieses Jahres.